Bedingungsloses Grundeinkommen

Die Idee eines existenzsichernden, bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) für jede*n ohne jegliche Gegenleistung und Vermögensprüfung ist schon länger im Umlauf. Beispielsweise formulierte der britische Philosoph und Sozialkritiker Thomas Paine vor 120 Jahren zum ersten Mal die Idee eines Grundeinkommens für jede*n Staatsbürger*in. 

Das BGE wird weltweit diskutiert, auf fast allen Kontinennten auf kleiner Basis mit unterschiedlichen Kriterien auch ausprobiert, und es  erfreut sich einer zunehmenden Anhängerschaft, auch in Deutschland. Besonders für Menschen, die mit oder ohne Arbeit unterhalb oder knapp über der Armutsgrenze  von 1.010 EUR (Hamburg, Einzelpersonen) liegen und sich ihnen deshalb weniger Möglichkeiten als anderen zur gesellschaftlichen Teilhabe bieten, könnte das BGE soziale Ausgrenzung verhindern.

In Europa ist das Schweizer Referendum zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens im letzten Jahr mit 75 Prozent Gegenstimmen gescheitert und auch die Konservative Partei in England hat sozialdemokratische Vorstöße in dieser Richtung als unbezahlbar verworfen. Dennoch prüfen einige europäische Städte wie Utrecht, und Neapel, aber auch Schottland die Möglichkeiten zur Einführung eines BGE noch in diesem Jahr. Die italienische Stadt Livorno verteilt bereits 500 EUR monatliches Grundeinkommen an die 200 ärmsten Familien.

Finnland hingegen hat sich auf bereits den Weg zum (vorübergehenden) BGE gemacht. Das Pilotprojekt startete am 1. Januar 2017 und läuft bis Ende 2018. 2000 finnische Arbeitslosenbeziehende im Alter zwischen 25 und 58 Jahren beziehen ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 560 Euro im Monat. Das ändert sich auch nicht, wenn die Damen und Herren während des Projektzeitraums einen Job finden. Das überregionale Programm soll bürokratische Hürden abbauen, Armut bekämpfen und Arbeitslose in Lohn und Brot bringen. Die Regierung wird den Erfolg des Projekts wissenschaftlich begleiten.

In Übersee machte jetzt Kanada den ersten Schritt zum GBE: Als erste (und bislang einzige) Provinz wird Ontario (in Hamilton, Thunder Bay, Lindsay) eine Studie zum bedingugnslosen, existenzsichernden Grundeinkommen im Spätfrühling beziehungsweise im Herbst starten. 4.000 Personen zwischen 18 und 64 Jahren werden ausgewählt – ihre Teilnahme ist freiwillig - und dann in eine Test- und eine Kontrollgruppe aufgeteilt. Bis zu 16.989 CDN Dollars im Jahr erhält jede*r Teilnehmende, Paare erhalten 24.027 Dollar und Menschen mit Handicap beziehen 6.000 Dollar zusätzlich. Die Teilnehmenden dürfen dazuverdienen, 50% ihres Lohns bzw. Gehalts wird in Abzug gebracht.

Ob, wann und wo das existenzsichernde bedingungslose Grundeinkommen in Reinform (für alle Staatsbürgerinnen und -bürger  vom Baby bis zum Greis und ohne Gegenleistung) aus Staatsgeldern bestritten wird, bleibt abzuwarten. Eine gemeinnützige, schwarmfianzierte (crowd-funded) Initaitve gibt es allerdings schon in Deutschland: "Mein Grundeinkommen": Hier kann jede und jeder sich bewerben oder auch mit wenig Geld selbst zur Finanzierung von Jahres-BGEs beitragen. BGE-Beziehende werden per Los ausgewählt und erhalten dann für ein Jahr 1.000 EUR monaltich.  Details gibt es >> hier.

Chris Baudy